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Abmahnung

Auf Abmahnungen schnell und richtig reagieren

Abmahnungen gehören zu den großen Ärgernissen im Internet und können nicht selten beachtlichen finanziellen Schaden anrichten. So zeigt eine aktuelle Untersuchung des Gütesiegel-Anbieters Trusted Shops, dass im vergangenen Jahr bei einer Abmahnung für einen Online-Händler durchschnittlich 1.936 Euro Kosten entstanden sind. Dies seien 40 Prozent mehr als noch im Jahr zuvor.

Inzwischen ist das Geschäft mit den Abmahnungen auch der Politik ein Dorn im Auge. Im Bundesjustizministerium will man mit einer Gesetzesvorlage gegen die ausufernden Praktiken vorgehen. Denn, auch das zeigt die Studie von Trusted Shops, der größte Teil der Abmahnungen geht von sogenannten Abmahnvereinen aus (Abmahnung von Waldorf Frommer). An zweiter Stelle mahnen Konkurrenzunternehmen und Rechteinhaber ab. Ein Problem dabei: Es wird nicht nur die Beseitigung des Fehlers verlangt, sondern häufig sollen auch noch Unterlassungserklärungen unterschrieben werden. Bei einem erneuten Verstoß würden dann hohe Strafzahlungen fällig. Mit der Gesetzesvorlage sollen unter anderem die Anspruchsgrundlage für Abmahnungen deutlich erhöht werden und auch für die anzusetzenden Kosten ein fairer Rahmen gesteckt werden.

Verletzung des Urheberrechts als Auslöser

Von Abmahnungen sind aber längst nicht nur Online-Händler betroffen. Bei Abmahnungen im Online-Handel sind meist Verstöße gegen rechtliche Bestimmungen wie unzureichend formulierte AGB oder ein fehlerhaftes Impressum die Ursache. Aber auch das Urheberrecht kann Auslöser für eine Abmahnung sein. Das kann beim Filesharing passieren, aber auch bei der Nutzung fremder Texte oder Fotos. Wenn der Urheber dazu keine Einwilligung erteilt hat, dann hat er die Möglichkeit die Beseitigung der Urheberrechtsverletzung und einen Schadenersatz zu verlangen.

Richtig reagieren bei einer Abmahnung

Egal ob als Händler oder als Privatperson, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert, lautet die wichtigste Regel: Ruhe bewahren und angemessen auf die Anschuldigung reagieren. Ein übertriebener Aktionismus könnte sich für das weitere Verfahren als Fehler erweisen. Als auf keinen Fall direkt eine Unterlassungserklärung unterschreiben und auch keinen Kontakt zum abmahnenden Rechtsanwalt suchen. Vielmehr sollte erstmal der Vorwurf genau analysiert und auf seine Berechtigung überprüft werden. Längst nicht immer ist die Abmahnung berechtigt oder beinhaltet selbst formale Fehler. Außerdem können die Kosten für die Abmahnung zu hoch angesetzt sein.

Dazu sollte man sich nochmal vor Augen führen, worum es bei einer Abmahnung überhaupt geht. Unabhängig davon ob diese berechtigt oder unberechtigt ist, versucht eine natürliche oder juristische Person ein rechtliches Interesse ohne den Weg über die Gerichte durchzusetzen. Das Mittel seiner Wahl ist die Unterlassungserklärung und damit eine Rechtsverbindlichkeit herzustellen. Wird diese Unterlassungserklärung direkt unterzeichnet, ist sie gültig und kann zum Nachteil und Schaden des Unterzeichners ausgelegt werden. Deshalb ist die Prüfung der Vorwürfe durch einen Rechtsanwalt der erste wichtige Schritt. Der kann auch formale Fehler feststellen und denn weiteren richtigen Weg beurteilen.

Wann ist die Abmahnung gerechtfertigt

Insbesondere beim Streaming und Filesharing ist die Prüfung der Anspruchsgrundlage von besonderer Bedeutung. Denn es gibt das sogenannte Recht der privaten Kopie, d.h. Vervielfältigungen einer durch Urheberecht geschützten Sache ist erlaubt. Doch diesem Privatgebrauch sind enge Grenzen gesteckt. So dürfen die Kopien auf keinen Fall zu Erwerbszwecken genutzt werden. Zudem darf die Kopie nicht von einer Vorlage stammen, die bereits rechtwidrig erstellt wurde. Bereits an dieser Stelle wird die Prüfung etwas komplizierter. Deshalb gilt auch an dieser Stelle, auf keinen Fall das abgemahnte Verhalten sofort zugeben.

Auch wenn zunächst keine vorschnellen Schritte unternommen werden sollten, eine schnelle und sofortige Reaktion ist dennoch notwendig. Oftmals sind die Fristen zur Abgabe der Unterlassungserklärung sehr kurz gesetzt. Lassen Sie diese verstreichen, drohen weiterte Kosten. Ein sofort konsultiert Anwalt kann mit der abmahnenden Partei erstmal eine wirksame Fristverlängerung vereinbaren, um anschließend die Vorwürfe zu prüfen.

Selbst wenn Sie als Laie keinen weiteren Ärger haben wollen, die Unterlassungserklärung fristgerecht unterschreiben und auch die Abmahnkosten und Rechtsanwaltsgebühren sofort bezahlen, schützt Sie dies nicht vor weiterer Verfolgung. Gerade bei Abmahnvereinen lässt sie nächste Abmahnung nicht lange auf sich warten. Deshalb ist die Beurteilung durch einen Rechtsanwalt der wichtigste Schritt. In den seltensten Fällen verfügen Laien über die notwenigen Kenntnisse des Urheberrechts und die aktuelle Rechtsprechung dazu. Eventuell muss beispielsweise die Unterlassungserklärung angepasst werden, auch an dieser Stelle ist ein Anwalt erforderlich. An der Seite eines Anwalts sieht man einem Verfahren vor Gericht etwas gelassener entgegen. Wer sich gegen eine Abmahnung wehrt, ob berechtigt oder unberechtigt, muss auf jeden Fall mit diesem Schritt rechnen. Dann entscheidet ein Gericht über die Rechtmäßigkeit der Abmahnung. Das muss nicht, kann aber von Vorteil sein.